Miltenberg. Besondere Zeiten erfordern alternative Wege. Durch die aktuelle coronabedingte Lage wurde deshalb der vergangene Stammtisch der Jusos Miltenberg online abgehalten und erfreute sich wieder reger Teilnahme. Denn auch, wenn im gesellschaftlichen Leben momentan wenig stattfindet, passiert weltweit genug, was Anlass zur Diskussion gibt. So beschäftigte man sich mit vielen aktuellen Themen, die weltweit Aufmerksamkeit bedürfen.
Mit der Präsidentschaftswahl in den USA, stand eine Wahl mit internationaler Tragweite in den vergangenen Wochen im Fokus der Medien. Auch die Jusos Miltenberg begrüßen ihren Ausgang mit dem Sieg Joe Bidens und dem damit verbundenen Machtwechsel im weißen Haus sehr. Dennoch ist es erschreckend zu sehen, wie über Monate hinweg mit Kalkül von einem amtierenden, demokratisch gewählten Präsidenten versucht wird, das eigene politische System zu destabilisieren, um es für persönliche und egoistische Vorteile zu nutzen.
Dieses Vorgehen kam vergangenen Mittwoch, am 18.11.2020 auch im Bundestag ans Licht, als Gäste der AfD versuchten, durch ein aggressives Auftreten inklusive Beschimpfungen und Beleidigungen Abgeordnete bei ihrer Freien Willensbildung zu beeinflussen und so zu nötigen. Hintergrund der Aktion war das Infektionsschutzgesetzt. Sowohl die Bundestagsdebatte und die Einschüchterungsversuche im Reichstag selbst, als auch die Demonstration von Rechtsextremen unter dem Schleier der Querdenker zeigen auf, wie viele Feinde der Demokratie in Deutschland zu finden sind. Dass es deshalb höchste Zeit ist, sich geschlossen und aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, machten wir bereits in der Vergangenheit mit unserem Statement deutlich.
Auch der Feminismus wurde diese Woche diskutiert, unter anderem bei Anne Will. Dort stellte unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Thema gendergerecht Sprache fest, “dass wir mit jemandem zusammen regieren, der nicht mal versteht, was damit gewollt ist.” Der Beweis folgte sogleich, als der ebenso eingeladene Friedrich Merz darauf zunächst lachte und bei der Antwort überhaupt nicht auf das Thema Feminismus und Gendergerechtigkeit einging. Stattdessen zeigte er kein Verständnis dafür, sich über gendergerechte Sprache zu unterhalten: “Ich glaube wir müssen hier die Prioritäten mal etwas sortieren und ordnen.” Viel wichtiger sei doch, dass China das weltgrößte Freihandelsabkommens beschloss, man solle doch darüber diskutieren. Dass die Junge Union jenen Friedrich Merz jüngst zu ihrem Favoriten im Rennen um den Parteivorsitz ernannte, bestätigt, wie sehr es bei der Union um gesellschaftlichen Fortschritt bestellt ist.
Durch solche Aussagen bleibt es leider wenig verwunderlich, dass wir in unserer Gesellschaft immer noch Ausgrenzung von queeren Menschen erleben. In der Vergangenheit gab es dazu bereits Aktionen und Workshops gemeinsam mit der Grünen Jugend und der Linksjugend. Hier hört unsere Arbeit jedoch nicht auf und wir Jusos sind dabei, weitere Aktionen zu planen, um der Gleichberechtigung die Aufmerksamkeit zu geben, die sie in unserer Gesellschaft braucht. Konkrete Ergebnisse hiervon sind Anfang des kommenden Jahres zu erwarten.
Als Abschluss wurde durch die Jusos noch der neu eingeführte “Energie Monitor” des Landkreises Miltenberg kritisch unter die Lupe genommen. Auf dem ersten Blick sieht er zwar schön aus, wirft jedoch bei weiterer Auseinandersetzung einige Fragen auf. Hierzu werden wir uns noch einmal gesondert äußern.
Trotz Corona bleibt der Wille, unser Zusammenleben aktiv mitzugestalten, was sich durch den Stammtisch erneut zeigte. Unsere politische Arbeit geht weiter und wir freuen uns schon darauf, unsere Ergebnisse bald präsentieren zu dürfen.