Philipp Seibert zur Abgrenzung der SPD von der Union
Der Meinung des stellvertretende SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, der eine stärkere Abgrenzung der SPD von der Union fordert, kann ich nur zustimmen. Die Erfolge und Ziele der Sozialdemokraten müssen wieder ganz klar erkennbar sein, vor allem in einer Koalition mit der Union.
In der Vergangenheit war es der Union zu oft möglich Erfolge der SPD als ihre eigenen zu verkaufen, das kann unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel nämlich gut. Die SPD muss sich in keinem Fall vor ihren Leistungen in der bisherigen Legislaturperiode und den Jahren davor verstecken. Wir sollten uns in Erinnerung rufen, was die SPD in der Koalition erreicht und geleistet hat. Mietpreisbremse, Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft, Rente mit 63 um nur einige zu nennen. Aber was hat die Union bereits erreicht. Ein Mautkonzept, das nach europäischen Recht verfassungswidrig ist, ein verschärftes Asylrecht, das an Populismus nicht zu übertreffen ist - das sind die „Erfolge“ der Union in der Großen Koalition.
Die SPD muss wieder anfangen zu ihren sozialdemokratischen Grundgedanken und Werten zu stehen und den Bürgern und Bürgerinnen zu zeigen wer versucht unser Land ein Stück weit besser zu machen. Und nur so können wir anstehende Wahlen gewinnen und in Zukunft auch wieder einen Kanzler stellen.